Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Vertragspartner
Die folgenden Liefer- und Versandbedingungen (AGB) werden zwischen dem Anbieter bsd gmbh (im folgenden "Anbieter" genannt) und dem Besteller / Kunden vereinbart und gelten für jede Art des Vertragsabschlusses.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter offeriert dem Kunden die angebotenen Produkte und durch den Kunden bestellten Waren zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Versandbedingungen (AGB). Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung, eine Anpassung der AGB durch den Anbieter ist jederzeit möglich. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschliesslich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden grundsätzlich nicht anerkannt, es sei denn, diese werden im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich vereinbart.
3. Vertragsabschluss
Die Präsentation der Produkte und Dienstleistungen im Online Shop ist stets freibleibend und gilt als Einladung zur Offertstellung. Die Bestellungen sind für den Besteller verbindlich. Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kommt durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch den Anbieter zustande. Der Anbieter nimmt den Auftrag an, indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert. Die elektronische Bestellbestätigung des Shop-Systems gilt nicht als Auftragsbestätigung. Mit dem Absenden einer Bestellung bestätigt der Kunde seine Volljährigkeit oder die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters. Mit seiner Bestellung akzeptiert der Kunde ausdrücklich diese AGB als Grundlage des Vertrages.
4. Angebot und Preise
Sämtliche Angaben und Abbildungen zu den Waren sowie Informationen über die voraussichtliche Lieferfrist die der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges erhält, sind unverbindlich. Insbesondere sind Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe vorbehalten. Bei nachträglichen Preis- oder Lieferänderungen wird der Kunde jedoch so rasch als möglich informiert und kann als Folge dessen vom Auftrag zurücktreten.
5. Zahlungsbedingungen
Wir liefern die bestellte Ware in der Regel gegen Rechnung oder auf Vorkasse. Die Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar innert 10 Tagen. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Vertrags- und Rechnungswährung ist CHF.
6. Bonitätsprüfung
Wir behalten uns vor, die Bonität des Kunden zu prüfen und gegebenenfalls Vorauskasse zu verlangen. In diesen Fällen wird die Bestellung erst nach Zahlungseingang bearbeitet. Insbesondere gilt dies bei negativer Bonität oder in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs noch unbezahlte oder gemahnte Rechnungen zeigen.
7. Zahlungsverzug, Mahnspesen und Inkasso
Ausstehende Forderungen werden kostenpflichtig gemahnt und gegebenfalls durch Inkasso Massnahmen durchgesetzt. Pro Mahnung berechnen wir eine Pauschale in Höhe von mind. CHF 15.-. Wir sind berechtigt, dem Schuldner alle Mahn- und Inkassoaufwände die im Zusammenhang mit verspäteten Zahlungen anfallen in Rechnung zu stellen. Dies gilt sowohl für eigene Aufwände als auch für Kosten und Gebühren von Dritten. Ab Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt einen Verzugszins in Höhe von 6% p.a. zu verrechnen.
8. Missbräuchliche Bestellungen
Die Kunden verpflichten sich, bei der Bestellung wahrheitsgetreue Angaben zu machen. Nicht voll handlungsfähige Personen bestätigen mit ihrer Bestellung, dass sie die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters für das entsprechende Geschäft haben. Bei der Bestellung werden die Transaktionsdaten wie z.B. IP.Adresse gespeichert. Kunden die unter falschen Angaben oder in der Absicht nicht zu bezahlen bestellen, werden wegen Betrugs ("arglistige Täuschung, Art. 146 StGB i.V.m. Art. 172ter, Art. 48 Ziff. 1 u. 2 StGB, Art 63 StGB, Art. 170 StP sowie Art. 266 lit. a StP") verzeigt.
9. Lieferung
Alle Bestellungen werden von uns sorgfältig und sicher eingepackt und mit der Schweizer Post mit einer Tracking-Nummer verschickt. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Alternativ kann der Kunde die Ware an unseren Abholstellen gegen Vorweisung der Abhol-Einladung und Barzahlung in Empfang nehmen.
10. Zollgebühren
Bei Wareneinfuhren in Länder ausserhalb der Schweiz können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Für die ordnungsgemässe Zollabfertigung und Bezahlung der entsprechenden Gebühren ist der Kunde verantwortlich. Einfuhrabgaben, Zölle und Gebühren sind kein Bestandteil der Versandkosten.
11. Eigentumsvorbehalt und Rücktritt vom Vertrag
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Kaufsache zurückzufordern. Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsabschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten. Für den Fall, dass ein Lieferant von uns trotz vertraglicher Verpflichtung die bestellte Ware nicht mehr liefert und dies zu einem von uns unverschuldeten, nicht nur vorübergehenden Leistungshindernis führt, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Im Falle des Rücktrittes werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und allenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
12. Rücksendungen
Falsch gelieferte Waren werden anstandslos zurückgenommen. Fehlerhafte oder defekte Waren die unter eine Garantie fallen werden ebenfalls ersetzt, sofern Sie uns umgehend nach Erhalt der mangelhaften Lieferung über den Sachverhalt informieren und der Artikel ungenutzt und im Originalzustand retourniert wird. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Von einer Rücknahme ausgeschlossen sind Verträge über die Lieferung von individuell angefertigten oder angepassten Artikeln, Produkte mit personifizierter Ausprägung oder produktspezifischer Abnutzung oder Beanspruchung sowie alle Hygieneartikel und Artikel unter einem Bestellwert von CHF 20.-.
13. Garantie, Reparatur und Mängelgewährleistung
Sind die gelieferten Waren zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs mangelhaft, sorgt der Anbieter für die Beseitigung des Mangels. Jegliche Garantieansprüche beschränken sich auf den Umfang der Gewährleistung des Herstellers. Produkte werden ersetzt oder repariert, sofern die Mängel vom Kunden sofort nach Erkenntnis, spätestens aber nach von 8 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich gemeldet werden. In der Regel wird der Kunde an die zuständige Reparaturstelle des Herstellers / Lieferanten verwiesen, ansonsten leitet der Anbieter die Ware zur Abwicklung von Garantieansprüchen an die entsprechende Reparaturstelle des Herstellers weiter. Die Garantie erlischt, wenn durch den Kunden Änderungen oder Reparaturen an der Ware vorgenommen werden. Ausgeschlossen von der Garantie sind Schäden die durch eine unsachgemässe Nutzung oder äussere Einflüsse (z.B. mechanische Einwirkung) zustande kommen. Ebenfalls nicht unter Garantie laufen Verbrauchs- und Abnutzungsmaterialien aller Art wie Zubehör, Batterien, Lampen, Dichtungen, Reifen usw. sowie Mängel wegen normaler Abnützung, unsachgemässer Behandlung und vorsätzlicher oder fahrlässiger Beschädigung durch den Käufer oder Drittpersonen. Auftretende Defekte, die in Garantieleistung fallen, berechtigen den Kunden nicht, vom Kauf zurückzutreten.
14. Haftung
Der Anbieter haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung entstehen. Die Haftung beschränkt sich dabei auf den Kaufpreis. Eine Haftung für direkte Schäden bei leichtem Verschulden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. Eine Haftung für indirekte Schäden oder für Folgeschäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist vollumfänglich und ausdrücklich ausgeschlossen. Der Versand und Nutzung der Ware erfolgt immer auf Gefahr des Kunden. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für Schäden, die auf Abnützung, Bedienungsfehler, unsachgemässen Gebrauch, Nichteinhalten von Sicherheitsvorkehrungen, Fremdeingriff oder produktespzifischen Verschleiss zurückzuführen sind oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden).
15. Datenschutz
Alle persönlichen Daten werden von uns streng vertraulich behandelt und nur im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung verwendet. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden dabei unter strikter Beachtung der geltenden Bestimmungen gespeichert und bei der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen sowie Dritte zur Bestellabwicklung eingeschaltete Unternehmen weitergegeben. Wir sind berechtigt, die persönlichen Daten zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung im Rahmen eines Datenaustausches zu übermitteln.
16. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Alle im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB stehenden Streitigkeiten unterstehen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich, sofern kein anderer gesetzlich zwingender Gerichtsstand besteht. Dies gilt auch für das Friedensrichter- und Betreibungsamt, sofern kein anderer gesetzlich zwingender Gerichtsstand besteht.
17. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken der Regelung.
Zürich, 18.04.2012